Gemeinsamer Zweckverband für die Rettungsdienstbereiche Oberland und Fürstenfeldbruck geplant

Der Zweckverband für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung (ZRF) Oberland strebt an, dass sich die Zweckverbände Oberland und Fürstenfeldbruck zum 01.01.2026 zusammenschließen und ab diesem Zeitpunkt eine gemeinsame Integrierte Leitstelle in Maisach betreiben. Das kündigten die Vorsitzende des ZRF Oberland Landrätin Andrea Jochner-Weiß und Josef Niedermaier (Landrat des Landkreises Tölz-Wolfratshausen) sowie ZRF-Geschäftsführer Helmut Stork bei einer Pressekonferenz am Dienstag, den 29.10.2024, in Weilheim an. Mit dem Zusammenschluss der beiden Zweckverbände Oberland und Fürstenfeldbruck wird die Alarmierung für Rettungsdienst und Feuerwehr im neuen Rettungsdienstbereich langfristig und zukunftssicher aufgestellt. Durch den künftigen neuen Zweckverband ergeben sich mittel- und langfristig Synergieeffekte.

Seit einiger Zeit beschäftigte sich der Zweckverband für Rettungsdienst- und Feuerwehralarmierung Oberland mit der Tatsache, dass die derzeitige Liegenschaft der Integrierten Leitstelle (ILS) in Weilheim den heutigen und vor allem den zukünftigen Anforderungen an eine ILS nicht mehr in vollem Umfang gerecht wird. Zudem stehen die Räume der derzeitigen ILS in Weilheim ab 2026 nicht mehr zur Verfügung, da der Mietvertrag dort ausläuft und nicht verlängert werden kann. Deshalb wurden durch den Zweckverband mehrere Optionen geprüft. Neben der Suche nach einem neuen Standort innerhalb des Rettungsdienstbereichs wurde auch eine Zusammenarbeit mit anderen Zweckverbänden und Integrierten Leitstellen in Oberbayern geprüft.

Der ZRF Oberland hat nach intensiver Beratung und Diskussion in seiner Verbandsversammlung am 23.10.2024 beschlossen, dass sich die Zweckverbände Oberland und Fürstenfeldbruck zum 01.01.2026 zusammenschließen und ab diesem Zeitpunkt eine gemeinsame ILS in Maisach betreiben sollen. Am Vormittag des 29.10.2024 wurde bereits das Personal der ILS über die Pläne informiert. Für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besteht nach Gründung des gemeinsamen Zweckverbands und Verlegung des Standorts der ILS nach Maisach die Möglichkeit, dort weiter beschäftigt zu werden.

Für die Umsetzung des Beschlusses ist die Zustimmung der Kreistage der drei Mitgliedslandkreise Garmisch-Partenkirchen, Bad Tölz-Wolfratshausen und Weilheim-Schongau erforderlich. Gleiches gilt für den ZRF Fürstenfeldbruck mit den Landkreisen Dachau, Fürstenfeldbruck, Landsberg/Lech und Starnberg.

Nach den Kreistagsbeschlüssen wird eine entsprechende Änderung der Ausführungsverordnung zum Bayerischen Rettungsdienstgesetz beim Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration bzgl. der Änderung der Rettungsdienstbereiche beantragt.

Die Mitgliedslandkreise werden nach Gründung des gemeinsamen Zweckverbands Eigentümer einer neuen, modernen und zukunftsorientierten ILS in Maisach. Der ZRF Oberland beteiligt sich an den Investitionskosten über die Verbandsumlage.

In der ILS Oberland sind aktuell 32 Personen beschäftigt, beim ZRF Oberland zwei Mitarbeiter in der Geschäftsführung und ein ärztlicher Leiter Rettungsdienst. Für das Personal der ILS Oberland wird ein Betriebsübergang zum neu zu gründenden ZRF angestrebt. Die beiden Verbandsversammlungen müssen dem Betriebsübergang zustimmen. Bei einem Betriebsübergang werden alle Beschäftigten vom neuen Arbeitgeber übernommen.

Die Notfallversorgung der Bevölkerung im ZRF Oberland (Landkreise Garmisch-Partenkirchen, Bad Tölz-Wolfratshausen und Weilheim-Schongau) ist auch bei einer Alarmierung von Rettungsdienst und Feuerwehr über eine gemeinsame ILS in Maisach sichergestellt. Es ergibt sich für die Bevölkerung keine Veränderung.