Das Aktionsbündnis „Pro Krankenhaus Schongau“ hat am Montag die gesammelten Unterschriften eingereicht, um einen Bürgerentscheid zum geplanten Neubau eines Zentralklinikums anzustoßen.
8303 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für das Bürgerbegehren des Aktionsbündnisses "Pro Krankenhaus Schongau" ausgesprochen. Am Montag haben Vertreter des gleichnamigen Aktionsbündnisses die Listen an Landrätin Andrea Jochner-Weiß übergeben.
Mit der heutigen Übergabe beginnt die Monatsfrist zu laufen, innerhalb der über die Zulässigkeit durch den Kreistag zu entscheiden ist. Zuvor müssen die Listen noch in den Einwohnermeldeämtern der 34 Landkreiskommunen geprüft werden.
Da der Kreistag innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids entscheiden muss wurde der Sitzungsplan des Kreistages umgestellt, so dass am 05.10.2022 über die Zulässigkeit entschieden wird. Nach einer Zulassung des Bürgerbegehrens muss dann innerhalb von drei Monaten der Bürgerentscheid stattfinden. Der genaue Termin wird durch den Kreistag festgelegt.
„Bürgerbegehren sind ein wichtiges demokratisches Mittel, damit die Bürgerinnen und Bürger bei bedeutenden Themen direkt mitentscheiden können.“, so Landrätin Andrea Jochner-Weiß. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung für unseren Landkreis sicherstellen zu können. Aus heutiger Sicht wird das nur durch ein Zentralklinikum möglich sein. Deshalb wird es in den nächsten Wochen besonders wichtig sein, unsere Landkreisbevölkerung umfassend zum Thema zu informieren.
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